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Allgemeine Geschäftsbedingungen
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Sie finden dies in den unten aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen.
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Haftungsausschluss
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Online-Bedingungen
Vertragsschluss:
Im Internet kommt kein Vertragsabschluss zustande.
Die Darstellung der Produkte im Online-Katalog stellt kein rechtlich
bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog
dar.
Bestellungen:
können per e-mail oder Fax erfolgen.
Es gelten dann folgende AGB's:
Allgemeine Geschäftsbedingungen:
Vertragsabschluss:
Wir führen Aufträge nur
nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch. Dies gilt bei
laufender Geschäftsverbindung auch dann, wenn wir uns in Zukunft nicht
ausdrücklich auf sie berufen. Durch die Auftragserteilung gelten
ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen in allen Teilen
als anerkannt.
Abweichende Bestimmungen in den Geschäftsbedingungen des Bestellers sind
für uns auch dann unverbindlich, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich
widersprechen. Nur durch unser ausdrückliches schriftliches Anerkenntnis
werden abweichende Bedingungen und Vereinbarungen für uns verbindlich.

Vertragsinhalt:
Unsere Angebote sind freibleibend, sofern nichts Gegenteiliges bestimmt wird.
Sämtliche Abweichungen und mündliche Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit
der schriftlichen Bestätigung durch uns. Verträge und Vereinbarungen
kommen erst durch unsere schriftliche Bestätigung zustande.

Lieferung:
Die Lieferung erfolgt gem.
Vereinbarung. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware das
Lager verlässt. Teillieferungen sind zulässig. Unsere Lieferzeiten sind
unverbindlich. Für Verzugsschäden haften wir nur bei Vorsatz und grober
Fahrlässigkeit.
Eine Rückgabe verkaufter mangelfreier Ware ist nur mit unserer ausdrücklichen,
vorherigen, schriftlichen Zustimmung zulässig.

Höhere Gewalt, Streik u. ä.:
Höhere Gewalt, Streik,
behördliche Anordnungen und sonstige von uns nicht verschuldete
unvorhergesehene Ereignisse, die den Ablauf der Fertigung beeinflussen,
berechtigen uns, eine vereinbarte Lieferfrist zu verlängern, bzw. vom
Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass dem Besteller
daraus Schadensersatzansprüche zustehen.

Gewährleistung und Rügepflicht:
Werden Mängel nicht
unverzüglich nach Wareneingang schriftlich gerügt, gilt die Lieferung
als vertragsgemäß ausgeführt. Die Gegenzeichnung des Frachtführers ist
unbedingt erforderlich. Bei versteckten Mängeln gelten die gesetzlichen
Bestimmungen.

Schadensersatz:
Wir haften, gleich ob aus
Delikt oder Vertrag nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt
für Ansprüche aus jedwedem Rechtsgrund, insbesondere für die Ansprüche
auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden
sind sowie für die Ansprüche wegen Nichterfüllung und wegen Verzugs.
Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für das Fehlen von zugesicherten
Eigenschaften und hieraus entstehenden Schäden, soweit gerade die
zugesicherte Eigenschaft einen Schadenseintritt verhindern sollte. Der
Haftungsausschluss gilt auch nicht für Ansprüche aufgrund des
Produkthaftungsgesetzes, sowie für Ansprüche aus einer Verletzung des
Lebens, der Körper und der Gesundheit.

Preise:
Unsere Preise enthalten keine Mehrwertsteuer. Sind abweichende Preise nicht ausdrücklich
vereinbart, so gelten unsere zum Zeitpunkt der Auslieferung gültigen
Preislisten.

Zahlungsbedingungen:
Rechnungen sind
zahlbar innerhalb von 10 Tagen netto. Maßgebend ist das Datum der Verfügbarkeit
des Rechnungsbetrages. Bei Zielüberschreitung berechnen wir 10 %
Verzugszinsen. über dem jeweiligen Basiszinssatz der Euroleitzinsen. Die
Aufrechnung streitiger Gegenforderungen gegen fällige Rechnungsbeträge
sowie Abzüge jeglicher Art sind unzulässig. Insbesondere ist der Käufer
nicht berechtigt, bei Beanstandungen der Ware die Zahlung fälliger
Rechnungsbeträge bis zur Klärung der Angelegenheit zurückzuhalten oder
Rechnungsbeträge von sich aus zu kürzen.

Eigentumsvorbehalt:
Die gelieferte Ware bleibt
bis zur völligen Bezahlung sämtlicher, auch der künftig entstehenden
Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum. Der Käufer ist
berechtigt, die Ware im Rahmen ordnungsgemäßer Geschäftsführung zu veräußern
und / oder zu verarbeiten.
Außergewöhnliche Verfügungen, Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen
sind nicht zulässig. Der Käufer ist verpflichtet, uns Pfändung
oder sonstige Zugriffe Dritter auf die Waren unverzüglich anzuzeigen. Die
Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgt für uns, der Käufer erwirbt an
der neuen Sache kein Eigentum gem. § 950 BGB. Wird die Vorbehaltsware mit
anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir
Miteigentum an den neuen Sachen im Verhältnis des Werts der
Vorbehaltsware (Rechnungswert inkl. USt.) zu den anderen verarbeiteten
Gegenständen. Entsprechendes gilt im Falle der Vermischung der
Vorbehaltsware mit anderen Gegenständen. Erfolgt die Vermischung in der
Weise, dass die Sache des Käufers als Hauptsache anzusehen ist, so gilt
als vereinbart, dass der Käufer uns anteilmäßig Miteigentum überträgt.
Der Käufer verwahrt das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für
uns. Zur Sicherung sämtlicher, auch der künftig entstehenden Forderungen
tritt der Käufer schon jetzt seine künftigen Forderungen gegen Dritte
aus der Weiterveräußerung der gelieferten Vorbehaltsware an uns ab.
Werden Vorbehaltswaren zusammen mit uns nicht gehörenden Waren veräußert,
so gelten die Forderungen nur in Höhe des Wertes (Rechnungswertes inkl.
USt) der uns gehörenden Waren als abgetreten. Bei Weiterveräußerung von
verarbeiteter oder vermischter Vorbehaltsware gelten die künftigen
Forderungen des Käufers gegen Dritte in der Höhe schon jetzt als an uns
abgetreten, die dem Wert unseres Miteigentumsanteils (Rechnungswert inkl.
USt.) entsprechen. Der Käufer ist berechtigt, diese abgetretenen
Forderungen im Rahmen ordnungsgemäßer Geschäftsführung einzuziehen.
Seine Erziehungsbefugnis erlischt, wenn er in Zahlungsverzug gerät oder
eine wesentliche Verschlechterung seiner Vermögensverhältnisse eintritt.
Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers
insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die
zu sichernden Forderungen um mehr als 15 % übersteigt; die Auswahl der
freizugebenden Sicherheiten obliegt uns. Der Käufer hat die Ware gegen
Beschädigung bzw. Untergang ausreichend zu versichern und uns auf
Verlangen den Abschluss der Versicherung nachzuweisen. Künftige
Ansprüche gegen die Versicherungen aus einem Schadensfall tritt der Käufer
bereits jetzt in Höhe des Werts der Vorbehaltsware (Rechnungswert inkl.
USt.) an uns ab.

Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Ansprüche, auch solche, die im Wege des
Mahnverfahrens oder des Urkunden- und Scheckprozessverfahrens verfolgt
werden, ist München. Anwendbar ist ausschließlich das Recht der
Bundesrepublik Deutschland, mit Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Datenschutz:
Wir sind berechtigt, Daten des Waren- und Zahlungsverkehrs mit dem Käufer
zu speichern, zu verarbeiten und zu übermitteln.

Salvatoresche Klausel
Sollten einzelne
Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise
unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen
sowie des Vertrages im Ganzen nicht berührt. Die Parteien sind
verpflichtet, unwirksame Bestimmungen durch wirksame Bestimmungen zu
ersetzen, die in ihrem wirtschaftlichen Zweck den unwirksamen Bestimmungen
möglichst nahe kommen. Das gleiche gilt, soweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
eine nicht vorgesehene Regelungslücke enthalten.

